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ÖOG Info: Darabos will mehr Geld und Personal
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11. Dezember 2008

Darabos will mehr Geld und Personal

Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) fordert vor den anstehenden Budgetverhandlungen mehr Geld und Personal

für das Bundesheer. Konkret will der SPÖ-Minister einen Kostenersatz für den 2009 auslaufenden Assistenzeinsatz des Bundesheeres an der Ostgrenze.

"Da muss ich vom Finanzminister die nötigen Mittel einfordern", so Darabos im Ö1-Mittagsjournal. Außerdem forderte er im Interview erneut Strafen für dopende Sportler, will den Tschad-Einsatz verlängern und demnächst die Entscheidung fällen, welches Flugzeugmodell anstelle der uralten Jet-Trainer Saab 105 angeschafft wird.

Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) beharrt im Ö1-Mittagsjournal-Interview auf seiner Forderung nach strafrechtlicher Verfolgung von dopenden Sportlern. Über ein höheres Strafmaß und schärferem Vorgehen gegen Betrugsdelikte will Darabos auch an die Hintermänner herankommen. Nach dem Fall des Radsportlers Bernhard Kohl hofft Darabos nun, leichter eine parlamentarische Mehrheit dafür zu finden.

Kein"Spaßministerium"
Darabos hat zu seinen Agenden auch die des Sports dazubekommen. Es sieht darin kein "Spaßministerium", sondern die Aufgabe, die Strukturen so zu verändern, dass Erfolge möglich werden. Er betont auch die Wichtigkeit des Breitensports für die Gesundheitsvorsorge.

Für Verlängerung des Tschad-Einsatzes
Den Tschad-Einsatz, der angeblich 17 Millionen Euro gekostet hat, verteidigt der Minister, un er will ihn auch verlängern. Das sei eine politische Mission mit humanitärem Hintergrund, die aus dem Heeresbudget finanzierbar sei und zu den ureigensten Aufgaben des Bundesheeres gehöre.

Geldforderungen für Assistenzeinsatz
Anders sieht das Darabos bei den Assistenzeinsätzen in den burgenländischen und niederösterreichischen Grenzregionen. "Da muss ich vom Finanzminister Mittel einfordern, da es sich um Assistenz für das Innenministerium handelt."

250 Eurofighter-Millionen im März
Darabos weist Gerüchte zurück, dass die beim Eurofighter-Vertrag erzielten Einsparungen von 250 Millionen doch nicht zustande kämen. "Dem ist nicht so. Die 250 Millionen werden spätestens im März 2009 auf dem Konto der Republik Österreich gelandet sein." Es sei vertraglich festgelegt, dass es nicht weniger sein würden. Was die Nachfolge für die betagten Saab 105 betrifft, kündigt Darabos eine Entscheidung für die nächsten Wochen an. Fest stehe jedenfalls, dass es Jet-Trainingsmaschinen für den Unterschallbereich sein sollen.

Verzögert Finanzkrise die Heeresreform?
Wenn die Bundesheerreform weitergeführt werden soll, muss das Ressortbudget von zuletzt 2,2 Milliarden auf 2,4 Milliarden steigen. Darabos will in den nun beginnenden Budgetverhandlungen "das Geld auftreiben, das notwendig ist, um den Reformprozess voranzutreiben". Wegen der Finanzkrise hat Darabos aber nach eigenen Worten keine zu hohen Erwartungen. Sollte der Umsetzungszeitraum verlängert oder hinausgeschoben werden, wäre das keine Katastrophe. Darabos will aber seine Karten vor den Verhandlungen mit Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) nicht auf den Tisch legen.

Personalziel aufrecht
22.000 bis 23.000 Heeresangehörige gibt es jetzt, laut Dienstpostenplan der Bundesheerreform sollten es 24.400 sein. An diesem Personalziel will Darabos weiter festhalten - "in den nächsten Jahren", konkret bis 2012.

ORF Homepage 11.12.08


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