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Grundsatzinformation zur Europäischen Sicherheitspolitik

Die NATO - Europäische Sicherheits- und Verteidigungsidentität

In den vergangenen Jahren seit 1991, aber insbesondere in Vorbereitung auf und mit dem Gipfel von Washington 1999 hat das Bündnis seine Haltung in Europa in Abstimmung mit den Entwicklungen in der EU und der WEU neu erarbeitet. Dabei geht es um die Verstärkung des europäischen Pfeilers der NATO durch die Entwicklung einer effektiven Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität (European Security and Defence Identity - ESDI), die europäischen Erfordernissen gerecht wird und gleichzeitig zur Sicherheit der Allianz beiträgt. Durch die verstärkte Wahrnehmung von Verantwortung der europäischen Alliierten für ihre eigene, die europäische Sicherheit, soll die Allianz insgesamt gestärkt und die transatlantische Partnerschaft ausgewogener wahrgenommen werden.

In Washington wurden eine Reihe spezifischer Aspekte beleuchtet.

Darunter Maßnahmen zur Sicherstellung der Entwicklung effektiver gegenseitiger Konsultationen, Kooperation und Transparenz zwischen der Europäischen Union und der Allianz, basierend auf den Mechanismen zwischen NATO und WEU, die Teilnahme Nicht - EU Europäischer NATO Mitglieder sowie praktische Abkommen betreffend des Zuganges der EU zu NATO Planungskapazitäten und Einsatzmittel.

.Ein essentieller Teil der ESDI Entwicklung ist die Verbesserung der europäischen militärischen Kapazitäten.

Am Gipfel von PRAG wurden mit der Einrichtung des PCC (Prague Capability Commitment) Maßnahmen zur Verbesserung der Kapazitäten zum Zwecke der Sicherstellung der Effektivität von zukünftigen multinationalen Operationen in der gesamten Bandbreite des NATO Aufgabengebietes eingeleitete. Es geht insbesondere um die Verbesserung der strategischen Aufklärung, der Führungsfähigkeit und des strategischen Luft- und Seetransports.

Anhand von gemeinsamen Übungen (z.B.: CMX - Crisis Management Exercise) wurden die Zusammenarbeitsmöglichkeiten erprobt. Dem DSACEUR (Deputy Supreme Allied Commander Europe), in seiner Rolle als ranghöchster europäischer NATO - Offizier, kommt eine besondere Bedeutung zu. Er führt die Streitkräfte im Einsatz. Planungskapazitäten der NATO können für Planungsaufgaben bei EU geführten Operationen herangezogen werden.

Weitere Maßnahmen zur Intensivierung der Zusammenarbeit wurden beim EU - Gipfel in KOPENHAGEN im Dezember 2002 besprochen und in einer Erklärung verbindlich mit der NATO abgestimmt.

Erstellt und aktualisiert von ObstdG August Reiter

 

 


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