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Grundsatzinformation zur Europäischen Sicherheitspolitik

Die NATO - Grundsätze und Struktur

Die zentrale Rolle der NATO liegt in der Erhaltung oder Wiedergewinnung von Freiheit und Sicherheit seiner Mitglieder durch politische und militärische Maßnahmen unter dem Nordatlantikvertrag und der Charter der Vereinten Nationen (Artikel 51). Die Allianz basiert auf den gemeinsamen Werten der Demokratie, der Menschenrechte und des Völkerrechtes.

Sie verkörpert auch die transatlantische Verbindung, durch die die Sicherheit Nordamerikas dauerhaft an die Sicherheit Europas gebunden ist.

Der fundamentale Grundsatz der der Allianz inne wohnt ist eine gemeinsame Verpflichtung zu gegenseitiger Zusammenarbeit unter den Mitgliedern basierend auf der Unteilbarkeit ihrer Sicherheit unter Beibehaltung ihrer vollen Souveränität und Unabhängigkeit.

"Herzstück" ist somit der Artikel 5 des Vertrages, der feststellt, dass ein bewaffneter Angriff gegen einen oder mehrere Mitglieder in Europa oder Nordamerika als Angriff gegen alle gesehen werden soll. Im Falle eines solchen wird jeder in Ausübung individueller oder kollektiver Selbstverteidigung dem Angegriffenen beistehen, indem er die für notwendige erachteten Maßnahmen, einschließlich des Einsatzes bewaffneter Kräfte, zur Wiederherstellung und Erhaltung der Sicherheit im Vertragsgebiet ergreifen wird. .

Bemerkenswert ist darüber hinaus die Tatsache, dass alle wesentlichen Entscheidungen im Konsens der Mitglieder im Nordatlantikrat fallen, der seine Existenz als einziges Gremium direkt vom Nordatlantikvertrag ableitet.

Neben dem Nordatlantikrat (NAC - North Atlantic Council), beschäftigen sich insbesondere das Verteidigungsplanungskomitee (DPC - Defence Planning Committee) und die Nukleare Planungsgruppe (NPG - Nuclear Planning Group) mit zentralen Fragen der Bündnisverteidigung.

Der Internationale Stab (IS - International Staff mit ca.1300 Mitgliedern) unter Vorsitz des NATO Generalsekretärs arbeitet insbesondere dem NAC zu, während der Internationale Militärstab (IMS - International Military Staff mit ca. 350 Mitgliedern) dem Militärkomittee (MC - Military Committee) zugeordnet wird (beide mit Sitz in Brüssel). Dieses schlägt jene Maßnahmen vor, die für die Verteidigung des NATO Vertragsgebietes für notwendig erachtet werden und gibt die Richtlinien an das Allied Command for Operations (ACO / SHAPE - Supreme Headquarters Allied Powers Europe in MONS, BE) und das Allied Command for Transformation (ACT - in NORFOLK, US).

 

 

Erstellt und aktualisiert von ObstdG August Reiter


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