Österreichische Offiziersgesellschaft
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Fact Sheets
Grundsatzinformation zur Europäischen Sicherheitspolitik

 

Die NATO - Partnerschaften und Kooperationen

Euro - ATlantic Partnership Council - EAPC (Euro-Atlantischer Partnerschaftsrat):
Der Euro - Atlantische Partnerschaftsrat ist ein multilaterales Forum, in welchem sich die NATO und Partnerländer in politischen und Sicherheitsfragen abstimmen sowie ihre Zusammenarbeit intensivieren. Der EAPC ist die Weiterentwicklung des NAC-C (North Atlantic Cooperation Council), des ersten Konsultationsforums, das 1991 am Gipfel von ROM vorgestellt wurde. Derzeit umfasst der EAPC 49 Mitglieder, das sind neben den 26 NATO Mitgliedstaaten auch 23 Partnernationen
 

Partnership for Peace - PfP (Partnerschaft für den Frieden):
Gegründet 1994, ursprünglich mit der Absicht einen "Wartesaal" für die drängenden NATO Beitrittswerber zu schaffen, umfasst die Partnerschaft für den Frieden heute insbesondere Zusammenarbeit auf den Gebieten der Verteidigungsplanung, demokratischen Kontrolle von Streitkräften, Budgetentwicklung, militärische Übungen und Notfallplanung. Kern der PfP ist es, Streitkräfte in den Partnernationen zu entwickeln, die besser mit denen des Bündnisses zusammenarbeiten können. Derzeit umfasst die Partnerschaft für den Frieden 23 Partnernationen. Die jüngsten Initiativen zeigen heute eine erweiterte und noch mehr auf die Zusammenarbeitsfähigkeit bei friedensunterstützenden Operationen konzentrierte Partnerschaft (EMOP). Sie erlaubt eine individuelle, auf die jeweiligen nationalen Absichten und Prioritäten abgestimmte Zusammenarbeit. Das Arbeitsprogramm umfasst mehr als 1600 Aktivitäten jährlich.

Mediterranean Dialog:
Ziel des 1994 initiierten Dialogs zwischen der NATO und den Nationen Algerien, Ägypten, Israel, Jordanien, Mauretanien, Marokko und Tunesien ist die Erhöhung von Sicherheit und Stabilität durch gute Beziehungen und besseres gegenseitiges Verständnis in der Mittelmeerregion.
NATO - Russia Council:
Am 28 05 2002 haben die NATO Staaten und Russland auf einem Luftwaffenstützpunkt bei ROM mit der Unterzeichnung der Erklärung "NATO - Russland Beziehungen: Eine neue Qualität" den NATO - Russland Rat als Nachfolge des "Ständigen Gemeinsamen Rates" ins Leben gerufen. Die wesentliche Neuerung dabei war, dass Beratungen und Entscheidungen nicht wie zuvor NATO + 1 (= Russland) fallen, sondern alle 20 Nationen gleichberechtigt agieren.
Dabei wurden auch die Treffen der Arbeitsgruppen und Gremien sowie der jeweiligen Vertreter der Nationen der im Bündnis üblichen Besprechungsroutine angeglichen. Der NATO- Russland Rat ist als Mechanismus für Konsultation, Konsensfindung, Kooperation, gemeinsame Entscheidungen und Aktionen in einem weiten Spektrum von Sicherheitsangelegenheiten gedacht.

NATO - Ukrain Commission:
Die Charta über eine ausgeprägte Partnerschaft zwischen der NATO und der Ukraine sieht Konsultationen auf Gebieten wie Konfliktverhütung, Krisenmanagement, friedensunterstützenden Maßnahmen und humanitären Operationen sowie Zusammenarbeit bei zivilen Notfallplanungen, Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges, bei der Ukrainischen Verteidigungsreform, sowie in wissenschaftlichen, technologischen und ökonomischen Aspekten der Sicherheit vor.
Sowohl die Grundakte über gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit als auch die Charta über eine ausgeprägte Partnerschaft zwischen der NATO und der Ukraine tragen der besonderen Rolle beider Nationen in Europa Rechnung, können aber Beschlüsse der Allianz nicht durch ein "Veto" behindern.

Istanbul Cooperation Initiative
Am Gipfel von ISTANBUL im Juni 2004 ins Leben gerufen zielt die Initiative auf eine Langzeit­stabilisierung ab und bietet den Ländern des Gulf Cooperation Council, BAHREIN, KUWEIT, OMAN, QATAR, SAUDI ARABIEN und den VEREINTEN ARABISCHEN EMIRATEN ein Zusammenarbeitsforum mit der NATO im Sicherheitsbereich. Die Initiative ist für alle interessierten Staaten des Weiteren Mittleren Ostens offen die sich ihren Prinzipien, insbesondere dem Kampf gegen den internationalen Terrorismus und der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen anschließen.
Die Initiative bietet Zusammenarbeitsaktivitäten in sechs Bereichen:

  • Beratung im Bereich der Verteidigungsplanungen- und Reformen sowie Zivil- militärische Zusammenarbeit,
  • militärische Zusammenarbeit zur Verbesserung der Interoperabilität mit der Zielsetzung gemeinsamer Einsätze,
  • Zusammenarbeit beim Kampf gegen den Terrorismus inklusive des Austausches nachrichtendienstlicher Informationen,
  • Zusammenarbeit zur Unterbindung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen,
  • Zusammenarbeit bei Grenzkontrollen in Verbindung mit Terrorismus, Waffenschmuggel und illegale Einwanderung sowie
  • zivile Notfallplanung und Katastrophenhilfe.

 

Erstellt und aktualisiert von ObstdG August Reiter


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