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ÖOG Bulletin: Bundesheer im Kreuzfeuer – Seriosität gefragt
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Wehr- und Sicherheitspolitisches Bulletin
Nr.4/12 2004

Bundesheer im Kreuzfeuer – Seriosität gefragt

Wieder einmal wird tatsächliches und vermeintliches Fehlverhalten einzelner Bundesheerangehöriger zum Vorwand für pauschalierende Verunglimpfungen und mediale Vorverurteilungen genutzt – die Österreichische Offiziersgesellschaft (ÖOG) fordert eine seriöse Aufarbeitung und ein Ende der „Medienjustiz“

(wf) Es war abzusehen, dass nach den unliebsamen Vorfällen in der deutschen Bundeswehr nur auf ähnliche Ereignisse im österreichischen Bundesheer gewartet wurde. Im Gegensatz zu Deutschland wird aber bei uns der mediengerecht inszenierten öffentlichen Vorverurteilung durch einige selbsternannte „Ankläger“ mehr Gewicht beigemessen als einer inhaltlichen und seriösen Auseinandersetzung mit der Problematik und den Hintergründen.

Die ÖOG stellt diesbezüglich klar: Allen Vorwürfen und Verdachtsmomenten ist durch die dafür zuständigen Organe nachzugehen, die Vorfälle und Hintergründe sind genau zu untersuchen und die entsprechenden Konsequenzen auf allen Ebenen zu ziehen. Denn die Rekruten sind das höchste Gut, das dem Österreichischen Bundesheer anvertraut wird. Ihnen ist daher mit allem gebührenden Respekt und Achtung zu begegnen. Ihre Rechte als Bürger unseres Landes sind voll zu respektieren und zu garantieren.

Genauso selbstverständlich sollte es allerdings auch sein, die Rechte der vermeintlichen oder tatsächlichen „Übeltäter“ zu gewährleisten. Es stimmt daher in höchstem Maße bedenklich, wenn die zur Verschwiegenheit verpflichtete Beschwerdekommission vor laufenden Kameras „ein Urteil fällt“ und dem Verteidigungsminister mitteilt, wer als nächster „absalutieren“ sollte. Ebenso ist aufs schärfste abzulehnen, dass der Friedenssprecher der GRÜNEN, ohne über endgültige Ergebnisse irgendwelcher Untersuchungen zu verfügen, über die Medien angesehene und verdiente Offiziere an den Pranger stellt und somit auf Lebenszeit diskreditiert. Das sollte eigentlich in einer Demokratie und einem Rechtsstaat, wo grundsätzlich die Unschuldsvermutung zu gelten hat, nicht vorkommen. Aber die Verlockung des politischen Kleingelds auf dem Rücken anderer ist vermutlich doch zu groß.

Verwundert ist die ÖOG aber auch darüber, dass der zuständige Minister sich nicht vehement gegen die ständigen Einmischungen in seinen Aufgaben- und Verantwortungsbereich verwehrt und die Tatsachen klarstellt. Enttäuschend ist auch, welches „Krisenmanagement“ in seinem unmittelbaren Umfeld geboten wurde. Die ÖOG bedauert zutiefst, dass die zuständigen Stellen nicht zeitgerecht und kompetent jene klaren Worte gefunden haben, die sich die Bevölkerung, besonders aber auch die Ressortangehörigen erwarten dürfen. Neben der Faktenlage kann nämlich gar nicht oft genug darauf hingewiesen werden, welch ausgezeichnete Leistungen ständig im In- und Ausland von Zivilbediensteten und Angehörigen aller Dienstgrade des Verteidigungsministeriums geleistet werden! Dass dies trotz knappster budgetärer Mittel und Mehrfachbelastungen ermöglicht wurde, war nicht zuletzt auch ein Verdienst der jetzt an den Pranger gestellten Offiziere Segur-Cabanac, Forster und Meerkatz. Es ist daher höchst verwerflich, wenn aus unterschiedlichen Ecken beinahe reflexartig Einzelpersonen und das gesamte Bundesheer in Misskredit gebracht und pauschalierend verurteilt werden.

In diesem Zusammenhang ist die unlängst erfolgte Wortmeldung des Herrn Bundespräsidenten, der auf die besonderen Verdienste hinweist und vor Pauschalverurteilungen warnt, mit großer Genugtuung zur Kenntnis zu nehmen. Es wäre schön, dies auch von anderen politischen Verantwortungsträgern, die bei allen möglichen „Sonntagsreden“ ihre Verbundenheit mit dem Bundesheer betonen, vernehmen zu können.

Die ÖOG fordert daher, sämtliche relevanten Vorfälle einer seriösen Untersuchung zu unterziehen, dass aber zugleich die medialen Vorverurteilungen und pauschalen Verunglimpfungen von Einzelpersonen oder des gesamten Ressorts ein sofortige Ende zu finden haben.

Für Rückfragen steht Brigadier Dr. Walter Feichtinger unter Tel. 0660-5211189 zur Verfügung.


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