Deprecated: mysql_connect(): The mysql extension is deprecated and will be removed in the future: use mysqli or PDO instead in /home/oeogat/public_html/96-09/bulletin.php on line 9
ÖOG Bulletin: Das Battle-Group-Concept – Schritt vorwärts und Nagelprobe für Österreich
Österreichische Offiziersgesellschaft
Das Sicherheitspolitische Gewissen der Republik Österreich
Startseite  
Info  
Wehr- und Sicherheits-
politisches Bulletin
 
Presseaussendungen  
Der Offizier  
Fact Sheets  
 
Die ÖOG  
Kontakte  
Links  
Archiv  
Wehr- und Sicherheitspolitisches Bulletin
Nr.3/November 2004

Das Battle-Group-Concept – Schritt vorwärts und Nagelprobe für Österreich

Die Battle Groups der EU sind die richtige Antwort auf aktuelle sicherheitspolitische Erfordernisse. Denn es gilt, rasch und entschlossen zu agieren, um Konflikteskalationen möglichst zu verhindern.
Die ÖOG begrüßt die österreichische Teilnahme an den Battle Groups und fordert dazu auf, im Ernstfall wirklich einsatzbereit zu sein. Denn Österreich wird an seinen Taten gemessen, nicht an seinen Ankündigungen.

(wf/eb) Mit der Aufstellung von 13 Gefechtsverbänden (Battle Groups) bis 2007 verschafft sich die EU die Möglichkeit, Krisen rasch und entschlossen zu bekämpfen, noch bevor sie voll ausbrechen. Darüber hinaus stärkt dieses Konzept die ESVP (Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik), weil sie die Handlungsfähigkeit erhöht und die inter/multinationale Zusammenarbeit fördert.
So beiläufig entsteht dadurch in Ansätzen auch ein Europa der Regionen, wenn etwa Finnland, Schweden und Norwegen (als Nicht-EU-Mitglied) eine „Nordische Battle Group“ bilden oder wenn Österreich gemeinsam mit Deutschland und Tschechien eine „Zentraleuropäische“ Einheit formiert.
Mit diesem Konzept wird (endlich) auf die neuen Erfordernisse nach 1989 reagiert. Viele Tragödien und humanitäre Katastrophen hätte man nämlich mit großer Wahrscheinlichkeit vermeiden können, wenn rechtzeitig und entschlossen von außen eingeschritten worden wäre. Dazu werden keine großen Armeen benötigt, wie jüngste Beispiele an der Elfenbeinküste oder Sierra Leone (britische Intervention) zeigen. In den meisten Fällen genügt es nämlich, den Unruhestiftern rasch und entschlossen mit überlegenen Mitteln entgegenzutreten, damit aus einer Windböe kein Orkan werden kann. Diese EU-Initiative für mögliche Krisenmanagementeinsätze erfolgt in vollem Einklang und in Abstimmung mit den Vereinten Nationen. Es kann daher davon ausgegangen werden, dass die EU ihre Battle Groups in den weitaus überwiegenden Fällen mit einem UN-Mandat in den Einsatz schicken wird. Nur für Ausnahmefälle, wenn es aus diversen Gründen wieder zu einer Blockade im UN-Sicherheitsrat kommt, hält sich die EU die Möglichkeit offen, eigenständig im Sinne der Charta der UN einzuschreiten. Dass dies notwendig sein kann, haben vor allem die entsetzlichen Versäumnisse am Balkan bewiesen. Es ist jedoch nicht zu befürchten, dass die EU diese Ausnahmen als Freibrief für „hegemoniales Großmachtstreben“ sieht. Die EU ist auch keinesfalls „interventionslüstern“ geworden, sondern beginnt sich zunehmend ihrer Verantwortung für den Weltfrieden zu besinnen und als politische Einheit flexibel auf die aktuellen Herausforderungen zu reagieren.
Bei dieser gemeinsamen Anstrengung darf kein Mitgliedstaat abseits stehen! Gerade Österreich, das seine zukünftige Sicherheit vorrangig im Rahmen der EU gewährleistet sieht, ist hier politisch und militärisch gefordert. Die Ankündigung des Verteidigungsministers, dass sich Österreich mit 200 Soldaten (Infanterie, ABC-Einheiten und Pioniere) ab 2007 beteiligt, ist daher zu begrüßen und voll zu unterstützen. Unser Land ist damit aber auch in der Pflicht, weil es darauf ankommt, ein verlässlicher und geeigneter Partner zu sein. Bei einer geplanten Einsatzbereitschaft der Battle Groups innerhalb weniger Tage bleibt nämlich keine Zeit für langatmige völkerrechtliche Spitzfindigkeiten oder gar die Beschaffung unverzichtbarer Bewaffnung oder Ausrüstung.
Die Österreichische Offiziersgesellschaft begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung, an dem Battle-Group-Concept der EU teilzunehmen, ausdrücklich. Sie geht dabei davon aus, dass Österreich damit auch bereit ist, seinen Beitrag zuverlässig, in der erforderlichen Qualität und im benötigten Umfang zu leisten. Es wird daher eine Pflicht für jede Bundesregierung sein, den politischen Willen aufzubringen und dem Bundesheer zeitgerecht die erforderlichen Mittel zu geben. Denn letztlich zählen die Taten, nicht die Worte.

Für Fragen steht Ihnen Oberst Dr. Walter Feichtinger unter Tel. 0660-52 111 89 zur Verfügung.


nach oben    
  Österreichische Offiziersgesellschaft . ZVR-Zahl: 795014511
A-1010 Wien . Schwarzenbergplatz 1 . e-mail: info@oeog.at .
Tel.: ++43-1-712-15-10 .