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ÖOG Bulletin: Information der Österreichischen Offiziersgesellschaft zum Stand der Bundesheer-Reform
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Wehr- und Sicherheitspolitisches Bulletin
Nr.2/Oktober 2004

Information der Österreichischen Offiziersgesellschaft zum Stand der Bundesheer-Reform

(bh/wf) Dr. Helmut ZILK hat seinen Bericht Mitte Juni an Verteidigungsminister Günther PLATTER übergeben. Wie geht’s weiter?

Platter hat mittlerweile die nächsten Schritte zur Umsetzung der Bundesheer-Reform gesetzt. Als Gesamtverantwortlicher wurde der Chef des Generalstabes, General Roland ERTL, nominiert, für die Planung und Steuerung der Reform die Projektorganisation „Management ÖBH 2010“ unter der Leitung von Generalmajor Othmar COMMENDA eingerichtet. Eine zentrale Position innerhalb dieser Organisation nehmen die Abteilungen Militärstrategie und Betriebswirtschaft- und Finanzmanagement ein. Sie sind für die Strukturierung, Planung und Durchführung der Teilprojekte verantwortlich. In die Entscheidungsfindung sind darüber hinaus die Leiter von Rüstungs-, Führungs- und Planungsstab eingebunden.

Der Beurteilung zugrundegelegt werden folgende Basisdokumente: die Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin, der Bericht der Bundesheerreformkommission, der Entwurf zur Teilstrategie „Verteidigung“ und die Arbeitshypothese zur Konzeptphase. Daraus wird ein Militärstrategisches Konzept abgeleitet, das als Grundlage für die weitere Bearbeitung herangezogen wird.

Das Projekt ist in mehrere Phasen unterteilt: in der Projektvorbereitung wurde gemäß Ministerweisungen die Projektorganisation eingenommen und dem Projekt innerhalb des BMLV höchste Priorität eingeräumt. Im Rahmen der Projektplanung wurden alle Voraussetzungen und Abstimmungen für ein effektives Arbeiten geschaffen. Die dritte Phase, die nun laufende Konzeptphase, soll bis Dezember 2004 alle Voraussetzungen und Grundlagen schaffen, um eine politische Diskussion über die Umsetzung und tatsächliche Neugliederung des Bundesheeres zu ermöglichen. Die Phasen vier bis sieben werden sich dann im Laufe des Jahres 2005 mit Konkretisierungen der Konzepte, mit der Realisierung, der Steuerung der Realisierung und der Überprüfung der Realisierungsparameter beschäftigen. Mit Jänner 2006 sollen dann die ersten Maßnahmen gesetzt werden.

Die Österreichische Offiziersgesellschaft (ÖOG) begrüßt diese seriöse und fundierte Arbeitsweise ausdrücklich. Denn damit sollte gewährleistet werden, nicht sofort wieder in die nächste Reform zu „stolpern“. Die ÖOG geht dabei davon aus, dass an einer starken Miliz kein Weg vorbeiführt, die Wehrpflicht auf absehbare Zeit völlig außer Streit steht und die Aufwendungen für das Bundesheer erhöht werden. Die ÖOG weist bei dieser Gelegenheit auch wieder darauf hin, dass die garantierte Erfüllung sämtlicher „Hausaufgaben“ die Bedingung für Auslandseinsätze darstellt. Denn nur ein gesichertes Österreich kann zu einem sicheren Europa beitragen.

Für Fragen steht Ihnen Oberst Dr. Walter Feichtinger unter 0660-52 111 89 zur Verfügung.


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